Startseite
Kanzlei
Kontakt
So finden Sie mich
Aktuelle Meldungen
Wörterbuch des Rechts
Gesetzessammlung
Gerichtsverzeichnis
Institutionen
Wissenswert
Humor
Formulare
Impressum

Seite zurück: VG Berlin: Jede Sekunde zählt - Rettungsdienst kann straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen verlangen

Das Landgericht Leipzig hat einen 29-Jährigen Angeklagten unter anderem wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken (Fall "kinox.to") und wegen Beihilfe hierzu (Fall "kino.to") sowie wegen (Beihilfe zur) Computersabotage zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt sowie Verfalls- und Einziehungsentscheidungen getroffen.

Nach den Feststellungen des Landgerichts unterstützte der Angeklagte in den Jahren 2009 bis 2011 den Betrieb der in Deutschland führenden illegalen Internet-Plattform "kino.to", die kostenlos Links zu Raubkopien von Kinofilmen und TV-Serien zum Herunterladen (Download) bzw. zum Ansehen im Internet (Streaming) anbot. Nachdem "kino.to" im Zuge strafrechtlicher Ermittlungen abgeschaltet worden war, baute der Angeklagte das Nachfolgeportal "kinox.to" auf und betrieb dieses zusammen mit anderen. Zudem sabotierte er unter Einsatz seiner IT-Kenntnisse und Erfahrungen als Computer-Hacker den Betrieb zweier ebenfalls illegaler, konkurrierender Videostreaming-Plattformen bzw. unterstützte die Beeinträchtigung des Betriebs der Konkurrenz-Plattformen.

Der 5. (Leipziger) Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die gegen dieses Urteil gerichtete Revision des Angeklagten entsprechend dem Antrag des Generalbundesanwalts – mit Ausnahme einer numerischen Korrektur im Schuldspruch – als unbegründet verworfen. Das Urteil des Landgerichts Leipzig ist damit rechtskräftig.

BGH-Beschluss vom 11. Januar 2017 – 5 StR 164/16; PM 07/2017

Vorinstanz:

Landgericht Leipzig – Urteil vom 14. Dezember 2015 – 11 KLs 390 Js 9/15

Nächste Seite: Mangelhaftigkeit eines Gebrauchtwagens bei internationaler Fahndungsausschreibung

§ 303b StGB Computersabotage
§ 25 StGB Täterschaft


(c) 2008 Alle Rechte vorbehalten.
Bitte beachten Sie unseren rechtlichen Hinweis
Rechtsanw䬴in Kerstin Weigelt
Brinkstraߥ 27a, 17489 Greifswald
Tel. 03834-513018, Fax 03834-514339, www.kerstinweigelt.de
Nachrichten
Bundestag beschließt Gesetz gegen strafbare Inhalte im Internet
Deutscher Bundestag beschließt "Ehe für alle"
BGH zur Panoramafreiheit i.S.d. § 59 Abs. 1 Satz 1 UrhG
BGH legt EuGH Frage vor, in welcher Währung Flugpreise im Internet anzugeben sind
Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals
Keine Haftung des Anschlussinhabers bei nicht autorisierter Nutzung des Telefonanschlusses für ein "Pay by Call-Verfahren"
BGH: Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfs (§ 573 Abs. 1 Satz 1 BGB)
BGH: Sorgfältige Prüfung von Parteivorbringen und Beweisergebnissen in Fällen (möglicherweise) vorgetäuschten Vermieterbedarfs an (§ 573 Abs. 1 BGB)
Filesharing über einen Familienanschluss
BGH entscheidet zu Patientenverfügung
Neue Stichworte
  • Zwischenzeugnis
  • Verbraucherschutz
  • Ostern
  • Parteikosten
  • Cyberbulling